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Bundespräsident Joachim Gauck verzichtet auf eine weitere Amtszeit. Das gab er im Schloss Bellevue bekannt. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen, sagte der 76-jährige, der sein Alter als Grund angab. Nun zeichnet sich eine komplizierte Nachfolger-Suche ab.
Bundespräsident Joachim Gauck wird im nächsten Jahr aus dem Amt scheiden. Das hat er am Mittag im Schloss Bellevue bekannt gegeben. "Ich möchte für eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren nicht eine Energie und Vitalität voraussetzen, für die ich nicht garantieren kann", sagte Gauck zur Begründung. Bis zum Ende seiner ersten Wahlperiode im kommenden März werde er aber sein Amt wie bisher "mit Respekt und auch mit Freude" ausüben.
Respekt und Anerkennung
Politiker unterschiedlicher Parteien äußerten ihren Respekt über die Entscheidung Gaucks und drückten Anerkennung für seine bisherige Amtsführung aus. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, sie hätte sich eine zweite Amtszeit Gaucks gewünscht und dankte für die bisherige Arbeit. Auch SPD-Chef Sigmar Gabriel drückte sein Bedauern über den Entschluss Gaucks aus. CSU-Chef Horst Seehofer lobte die "herausragende Arbeit" Gaucks und äußerte sich auch zur Nachfolgefrage. Die CSU werde diese mit Vernunft und Disziplin behandeln. Zu hektischem Übereifer bestehe kein Anlass. Damit bezog er sich wohl auf das vergangene Wochenende, als nach ersten Medienberichten über Gaucks Verzicht auf eine weitere Amtszeit bereits offen über dessen Nachfolge spekuliert wurde.
Schwierige Kandidatensuche
Angesichts der Bundestagswahl im Herbst 2017 zeichnet sich eine komplizierte Kandidatensuche für die Präsidentenwahl im Februar ab. Auch wenn Bundeskanzlerin Merkel heute ankündigte, nicht nur mit der CSU über einen Kandidaten sprechen zu wollen, scheint unsicher, ob es einen gemeinsamen Vorschlag der Großen Koalition geben kann - vor allem mit Blick auf den aktuellen Abgrenzungskurs der SPD gegenüber der Union.
Bereits jetzt gibt es Stimmen in der Partei, die einen rot-rot-grünen Kandidaten fordern. Möglicherweise könnte die SPD zunächst einen eigenen Vorschlag gegen die Union machen, später dann aber einen hoch angesehenen Konsenskandidaten mittragen, der parteiübergreifend vermittelbar wäre. Die SPD wird jedenfalls wohl nicht bereit sein, so weit wie die FDP 2012 zu gehen, als sie die Kanzlerin düpierte und den rot-grünen Kandidaten Joachim Gauck durchsetzte.
Schäuble, Hasselfeldt, Steinmeier?
Als mögliche Kandidaten für die Nachfolge Gaucks werden unter anderem Bundestagspräsident Norbert Lammert genannt oder die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt. Sie gilt als Vertraute Merkels und dürfte auch CSU-Chef Horst Seehofer zu vermitteln sein. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird als möglicher Unions-Kandidat genannt. Der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs sagte dagegen der "Welt am Sonntag", dass sein Parteifreund Frank-Walter Steinmeier "ein sehr guter Bundespräsident" wäre. Der Außenminister genieße "hohe Akzeptanz und ist in der Lage, die notwendige Überparteilichkeit herzustellen". Steinmeier gilt aber als schwer vermittelbar innerhalb der Union.
Linkspartei will rot-rot-grünen Kandidaten
Dagegen favorisieren die Linken einen rot-grün-roten Bewerber. Die Entscheidung Gaucks stoße ein Fenster in diesem Land auf, sagte die Parteivorsitzende Katja Kipping. Die Linke werde sich für eine parteiübergreifende Kandidatur im Zeichen von sozialer Gerechtigkeit und Weltoffenheit einsetzen.
Негізгі бет Bundespräsident Joachim Gauck tritt nicht wieder an - Erklärung im Schloss Bellevue - Tagesthemen
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