Wenn man die Abstimmungsergebnisse betrachtet, erkennt man meist, dass die Mitglieder einer Fraktion gleich abstimmen. Dahinter verbirgt sich die sogenannte Fraktionsdisziplin, die es dem Parlament erst möglich macht, im Rahmen seiner arbeitsteiligen Organisation verlässlich zu Mehrheiten zu kommen.
Aber wo endet diese Fraktionsdisziplin? Wann wird sie womöglich sogar zum Fraktionszwang? Was bedeutet das eigentlich? Und unterliegen wir Abgeordnete nicht laut Grundgesetz ohnehin eigentlich einem freien Mandat? Über diese Fragen habe ich für die heutige Folge Berlin 11011 mit Ekin Deligöz von Bündnis 90/ Die Grünen gesprochen. Sie ist genauso wie ich Mitglied des Haushaltsausschusses und eine von mir sehr geschätzte Kollegin.
Негізгі бет Eine Frage des Gewissens? | Otto Fricke in Berlin 11011
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