Am 10. November 2023 luden wir zur Demokratiekonferenz in den Landtag ein. Mit dabei sind unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Madeleine Henfling sowie unsere Abgeordnete Laura Wahl.
Im Herbst 2024 wird in Thüringen eine neue Landesregierung gewählt. Die aktuellen Umfragen sehen die AfD mit um die 30 Prozent als stärkste Kraft. Allein dieser Wert ist beunruhigend genug. In den letzten Monaten verzeichnen wir zusätzlich einen massiven gesellschaftlichen Rechtsruck - das zeigen auch diverse Studien. Aber wir erleben, nicht zuletzt durch das Agieren der CDU in Thüringen, ebenfalls in erschreckender Beschleunigung eine Normalisierung der AfD. Was passieren kann, wenn autoritäre oder rechtsextreme Parteien den Marsch durch die Institutionen geschafft haben, können wir schon jetzt an Beispielen wie Ungarn oder Polen sehen.
Wie also können wir die Demokratie vor Demokratiefeinden schützen? Welche konkreten gesetzlichen Möglichkeiten gibt es dazu auf Landesebene? Wo sind Schwachstellen, die es zu beheben gilt? Wie können demokratische Parteien agieren, um die Zustimmung zu populistischen Parteien nicht noch zu verstärken?
Diese und weitere Fragen wollten wir auf unserer Demokratiekonferenz mit Expert*innen aus Wissenschaft und Politik diskutieren.
Den zweiten Input gab Maximilian Steinbeiß - deutscher Schriftsteller und Journalist, der seit 2009 das Verfassungsblog betreibt. Die ganze Rede seht seht Ihr hier.
Негізгі бет Maximilian Steinbeis zur Demokratiekonferenz 2023 | 10.11.2023
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