Die Tagesordnung:
Öffentlicher Teil am 25.04.2024
Ö 1
Einwohnerfragestunde gem. § 16 a GemO
Ö 2
Mitgliedschaft im Markenpartnerprogramm „Rheinland-Pfalz Gold“
Ö 3
Unterrichtung des Stadtrates gemäß § 33 Abs. 2 GemO über die mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten der Stadt Neuwied im Jahre 2023 geschlossenen Verträge
Ö 4
Jahresbeitrag für die Regiopole mittleres Rheinland e. V.
Ö 5
Verwaltungsunterstützung/Finanzierungsbeteiligung zur Ausstattung eines Kinderpielplatzes in Surif/Palästina(Unterstützung einer Finananzierungsbeteiligung über die Ausstattung eines Kinderspielplatzes in Surif/Palästina)
Ö 6
Verwaltungsunterstützung/Finanzierungsbeteiligung zur Erneuerung einer Wasserleitung in Surif/Palästina
Ö 7
Zweiter Bericht zur Stadtentwicklungsstrategie 2030
Ö 8
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 711/713 für den „Bereich Allensteiner Straße/ Bromberger Straße/ Görlitzer Straße“ im Gewerbegebiet Distelfeld
Ö 9
Satzung über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 711/713 „Bereich Allensteiner Straße/ Bromberger Straße/ Görlitzer Straße“
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 350 II für den Bereich „Yachthafen Teil 2“ sowie 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neuwied im Parallelverfahren
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 601 I für den Bereich „Raiffeisenring - Ecke Ringstraße / Sohler Weg“ im Stadtteil Heddesdorf
Ö 12
Erstellung eines Wohnraumversorgungskonzepts inkl. Wohnungsmarktanalyse für die Stadt Neuwied
Ö 13
Ausbau des Deichvorgeländes südöstlich des Pegelturms inklusive der Errichtung eines kombinierten Geh- und Radweges
Ö 14
Umsetzung Ganztagsförderungs-Gesetz (GaFöG)-Beantragung der Förderung von Investitionen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote
Ö 15
Beschäftigung von Lehrkräften der Musikschule
Ö 16
Finanzierung von Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Ö 17
Bildung von Übertragungsermächtigungen § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (Übertragbarkeit)
Ö 18
Absichtserklärung der Stadt Neuwied, mittels einer Einlage städtischer Waldflächen in das Gesellschaftsvermögen der Stadtwerke Neuwied GmbH die Realisierung von Windkraftanlagen durch die Stadtwerke Neuwied GmbH zu ermöglichen.
Ö 19
Anmietung von Containern für den Grundschulstandort Feldkirchen
Ö 20
Erstellung einer Halle in Leichtmetallbauweise für Drehleiter am Feuerwehrgebäude Nieberbieber/Segendorf
Ö 21
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU / Bündnis90/Die Grünen / FWG / SPD und FDP zum Thema "Belebung der Innenstadt"
Ö 22
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion: "Sanierung Schwanenteich"
Ö 23
Anfrage der AfD-Fraktion: "Unterbringung UMA im Awo Seniorenheim Neuwied"
Nichtöffentlicher Teil am 25.04.2024
Die Unterlagen sind online einzusehen unter:
sitzungsdienst...
Негізгі бет Stadtratssitzung am 25.04.2024
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