Die einrichtungsbezogene oder auch sektorale Impfpflicht nach § 20a IfSG (Infektionsschutzgesetz) gilt ab dem 15.03.2022 und Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in den dort genannten Einrichtungen sind ab dem 16.03.2022 einer Impfflicht unterzogen. Aber auch externe Dienstleister, die in diesen Einrichtungen tätig sind, sind vom § 20a IfSG betroffen.
Rechtsanwalt Andreas Mauritz versucht die wichtigsten Aspekte aus arbeitrechtlicher Sicht herauszuarbeiten.
Wen betrifft es?
Wann wird umgesetzt?
Wie wird umgesetzt?
Was ist fortlaufend zu tun?
1:29 - Einleitende Worte zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht - Wer muss was tun?
2:47 - Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen, die ab dem 16.03.2022 ihre Betätigung neu aufnehmen
7:30 - "Bestandsarbeitnehmer/Bestandsrbeitnehmerinnen" inkl. Elternzeit/Mutterschutz/Urlaub/Langzeitkranke
12:10 - Nach der Meldung an das Gesundheitsamt. Wie geht es für Gemeldete weiter?
15:10 - Gerichtliche Auseinandersetzungen vorprogrammiert, Gedanken dazu.
18:50 - Sperrzeit bei Agentur für Arbeit?
20:30 - "Krankheit als Chance - die Flucht in die Krankheit" - ist das die Lösung?
21:35 - Thema Freistellung - bezahlt oder unbezahlt?
23:37 - Können Arbeitgeber mit Blick auf § 20a IfSG jetzt ihre Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen kündigen?
30:00 - Was ist mit externen Personen und Dienstleistern? Sind die auch betroffen?
32:44 - Für Arbeitgeber: Dokumentieren, dokumentieren, dokumentieren!
35:24 - Hinweis auf die Telekommunikationsdaten
Gesetzliche Grundlage
§ 20a IfSG (Infektionsschutzgesetz)
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Andreas Mauritz Rechtsanwälte
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Негізгі бет Einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a IfSG | Andreas Mauritz Rechtsanwälte
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